In Nordrhein-Westfalen wird der JTF – auch Fonds für einen gerechten Übergang genannt – im Rahmen des EU-Strukturfonds, des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2021-2027 umgesetzt. Ziel des Fonds ist es, die Menschen und Regionen Europas, die besonders von den Auswirkungen der Transformation zur Klimaneutralität bis 2050 betroffen sind, bei der Bewältigung eben dieser zu unterstützen. In jedem Mitgliedsstaat hat die EU-Kommission dazu eine wirtschaftliche Branche ermittelt, die besonders von den Auswirkungen betroffen sein wird. In Deutschland ist dies die Kohlewirtschaft, also die Förderung und Verstromung von Kohle, die - Stand heute - bis spätestens 2030 eingestellt werden soll.
In Nordrhein-Westfalen soll der JTF deshalb rd. 683 Mio. Euro in den am stärksten vom Kohleausstieg betroffenen Regionen, dem Rheinischen Revier und dem Nördlichen Ruhrgebiet, umsetzen. Um den Bedarf an JTF-Förderung zielführend auszurichten, wurden für beide Regionen sogenannte territoriale Pläne erstellt. Diese beinhalten u. a. eine Beschreibung der betroffenen Regionen in Hinblick auf den Ist-Zustand sowie der zu erwartenden ökologischen, wirtschaftlichen und beschäftigungsspezifischen Entwicklungen mit und ohne JTF-Förderung in Hinblick auf den Ausstieg aus der Kohlewirtschaft. Abgeleitet aus diesen Szenarien beinhalten die Pläne, die an den Bedarfen der Regionen ausgerichteten Fördervorhaben des JTF. Allein rd. 120 Mio. Euro sollen dabei über den JTF im ESF, der vom Arbeitsministerium des Landes NRW verwaltet wird, für arbeits- und sozialpolitische Maßnahmen umgesetzt werden.
Wer setzt den JTF in NRW um?
- Der JTF in Nordrhein-Westfalen wird im ESF- und EFRE-Programm umgesetzt. Die Verwaltung der Fonds liegt dabei zum einen für den ESF im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) sowie
- für den EFRE im Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie (MWIKE)
Beide JTF-Teile – ESF und EFRE – wirken ergänzend in der beruflichen Aus,- Weiter- und Fortbildung, Umschulung und bei berufsvorbereitende Maßnahmen zusammen. Hier fördert der JTF des EFRE zunächst die Investitionen in die notwendige Infrastruktur, bevor der JTF des ESF die darin stattfindenden Bildungsangebote ermöglicht.
Was ist das Ziel des JTF?
Wichtigstes Ziel des Fonds (sog. „spezifisches Ziel“) ist es, „Regionen und Menschen in die Lage zu versetzen, die sozialen, beschäftigungsspezifischen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen des Übergangs zu den energie- und klimapolitischen Vorgaben der Union für 2030 und zu einer klimaneutralen Wirtschaft der Union bis 2050 unter Zugrundelegung des Übereinkommens von Paris zu bewältigen.“
Im Territorialen Plan für das Rheinische Revier des ESF/JTF-Programms 2021-2027 ist der Übergangsprozess abgebildet.
Wo unterstützt der JTF in NRW?
Die JTF-Gebietskulisse ist von der EU-Kommission in Zusammenarbeit mit Vertretungen des MAGS sowie MWIKE für Nordrhein-Westfalen festgelegt worden. Hierzu wurden ökologische sowie volkswirtschaftliche Daten rund um die Kohleabbau- und Verstromungswirtschaft herangezogen. Aus dem IST-Zustand und möglichen Entwicklungsszenarien ohne JTF-Förderung wurden nicht nur die genaue Gebietskulisse, sondern ebenso bedarfsgerechte Fördermaßnahmen für diese Regionen abgeleitet.
So wird der JTF in der Förderphase 2021-2027 in Nordrhein-Westfalen u.a. das Rheinische Revier bestehend aus: Städteregion Aachen; Stadt Mönchengladbach; Kreis Düren, Rhein-Erft Kreis, Rhein-Kreis Neuss, Kreis Heinsberg beim Ausstieg aus der Kohlewirtschaft unterstützen.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite des MAGS NRW unter https://www.mags.nrw/esf-2021-2027-just-transition-fund.
